GEMEINDEAUSSERBERG

GEMEINDE AUSSERBERG

Ersatzwahl eines Gemeinderatsmitglieds nach dem Majorzsystem

Die Einwohnergemeinde Ausserberg bringt Ihnen zur Kenntnis, dass die Ersatzwahl eines Gemeinde-ratsmitglieds gemäss folgendem Programm und Verfahren abläuft:

In der vorliegenden Anzeige zur Einberufung des Wahlvolkes gilt jede Bezeichnung der Person, des Statuts oder der Funktion in gleicher Weise für Mann oder Frau.

I. DATUM DER ERSATZWAHL

1. Wahl des Gemeinderats (nach Majorzsystem)



1. Variante: keine Liste hinterlegt

Die Ersatzwahl findet am Sonntag, 14. April 2019 statt.

Da für die Wahl des Gemeinderats innert gesetzlicher Frist keine Liste hinterlegt wurde, können die Stimmbürger jede wählbare Person wählen. Jeder Stimmbürger verfügt über so viele Stimmen, als Sitze zu besetzen sind (d.h. 1 Stimme). Gewählt ist diejenige Personen, die die grösste Anzahl Stimmen erhalten hat (relatives Mehr).

Bei Fehlen einer hinterlegten Liste müssen die Stimmbürger für die Wahl den von der Gemeinde im Wahlmaterial abgegebenen leeren amtlichen Wahlzettel verwenden, ansonsten die Stimmabgabe ungültig (nachstehend: unter Ungültigkeitsfolge) ist.

2. Variante: nur eine Liste hinterlegt
Da in der gesetzlichen Frist eine einzige Liste für die Ersatzwahl eines Gemeinderatsmitglieds hinterlegt wurde, ist der Kandidat dieser Liste ohne Urnengang bzw. in stiller Wahl gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte (Art. 205 Abs. 1 GPR) gewählt.

3. Variante: mehrere Listen hinterlegt
Die Ersatzwahl findet am Sonntag, 14. April 2019 statt.

II. AUSÜBUNG DES WAHLRECHTS

1. Stimmabgabe an der Urne

Das Abstimmungslokal der Einwohnergemeinde Ausserberg ist wie folgt geöffnet:

Urnengang vom 14. April 2019
• am Sonntag, 14. April 2019, von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr.

2. Briefliche Stimmabgabe (Zustellung per Post)

Der Stimmbürger, der sein Stimmrecht auf postalischem Weg ausüben will, muss den Übermittlungsumschlag gemäss massgebendem Posttarif frankieren – unter Ungültigkeitsfolge – und ihn einem Postbüro übergeben (Art. 14 Abs. 1 VbStA). Die Sendung muss bei der Gemeindeverwaltung spätestens am Freitag, der der Wahl vorausgeht, eintreffen (Art. 14 Abs. 2 VbStA).

Die Gemeinde hat die Annahme von nicht oder ungenügend frankierten Übermittlungsumschlägen, die ihr auf postalischem Weg zugegangen sind, zu verweigern (Art. 14 Abs. 3 VbStA).

3. Stimmabgabe durch Hinterlegung auf der Gemeinde

Stimmbürger, die ihr Stimmrecht durch direkte Hinterlegung des Übermittlungsumschlags auf dem Büro der Einwohnergemeinde ausüben wollen, können dies an den gängigen Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung tun.

III. VERSCHIEDENES

Für sämtliche Fragen bezüglich der Gemeindewahlen (Modalitäten und Datum der Listenhinterlegung, Wählbarkeit usw.) verweisen wir Sie auf das kantonale Gesetz über die politischen Rechte vom 13. Mai 2004 (kGPR) sowie auf die Verordnung über die briefliche Stimmabgabe vom 12. März 2008 (VbStA).

Die Gemeindeverwaltung von Ausserberg